Schäuble streicht 100 Stellen beim Katastrophenschutz
Wie die Leipziger Volkszeitung mitteilt, sollen 6 % des Gesamtetats vom Katastrophenschutz gestrichen werden – 7,3 Millionen Euro.
Wofür soll dann dieses Geld verwendet werden? Oder besser gefragt: warum streicht er 100 Stellen beim Katasthophenschutz? Die Begründung, die er liefert: Globale Minderausgabe. „Was ist denn das schon wieder“ mag sich so mancher fragen, so wie ich mir diese Frage auch stelle – aus dem Glossar des Deutschen Bundestages: Weiterlesen »
Schweizer aufgemerkt: jetzt seid ihr dran!
Anhand eines Artikels in Sonntags BlickOnline kann man deutlich sehen, wie die Meinungsmacher vorgehen.
Da wird von einem Chico erzählt, der Sozialhilfe kassiert und nebenbei 2 Häuser in seiner Heimat, der Dominikanischen Republik, besitzen soll und einen BMW fährt. Weiterlesen »
Wollt ihr die totale Überwachung: Juhu! Und noch ´ne Speicherdatei!
Da haben wirs mal wieder: was wollen die Politiker denn mit all den Daten anfangen, die sie in ihrer schier grenzenlosen Sammelwut erheben?
Wem geht es denn nun was an, wer wieviel Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld – ganz zu schweigen vom Lohn – erhält? Weiterlesen »
Zur Rettung des Grundgesetzes
Wie ihr wisst, soll das Grundgesetz massivst manipuliert werden – dagegen formiert sich seit geraumer Zeit Widerstand in den unterschiedlichsten Formen.
Zypries für Online – Durchsuchung – sPD für Schäuble – Katalog
Wie schon mehrfach und von vielen Bloggern geäussert, scheint es sich zu bewahrheiten: da wird den Bürgern eine Reihe von Schikanen vorgelegt, um hinterher ein wenig zurückrudern zu können und dieses dann als angeblichen Erfolg zu preisen.
Vattenfall: Widersprüchliche A. Merkel
Ganz groß schreibt T – Online – News: Merkel verteidigt deutsches Atomgesetz
Aber selbst in diesem kurzen Artikel wird der Widerspruch sichtbar: einerseits meint Frau Merkel, sie wäre unzufrieden mit der Aufklärungsarbeit und dem Krisenmanagement von Vattenfall und meint, so etwas darf sich nicht mehr wiederholen.
Hamburg – Einschränkung der Bürgerechte: Die sPD mit der cDU im Boot?
Unter Hamburg macht vor, was Schäuble will: Einschränkung der Grundrechte habe ich schon beschrieben, dass die cDU das Polizeigesetz verschärfen will.
RP vergleicht Kritik an Bush mit pornographischem Inhalt
Vielleicht unbewußt, aber es geht um Medienzensur und darum ist es auch einen Artikel wert – auch wenn der Artikel der RP vom 29. April diesen Jahres ist.
In der Rheinischen Post wird die Kritik aus dem Lied von der US – Sängerin Pink an der Politik von Bush mit deutschem Recht verglichen:
Heute schon geLinksmoppt?
Naja, das überlassen wir auch lieber den Experten von der cDU – z.B. dem Vorsitzenden der CDU/ CSU – Bundestagsfraktion Volker Kauder.
Hamburg macht vor, was Schäuble will: Einschränkung der Grundrechte!
Recht düster sieht das Bild vom Innensenator Udo Nagel aus – und genau so düster sieht es mit der Zukunft der Grundrechte in Deutschland aus.
Udo Nagel will durch die Hintertür das einführen, was der Bundesinnenminister und seine Chefin Angela Merkel schon länger wollen: die Einschränkung der Grundrechte aller!
