Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Update: Handy – Karten Tauschbörse

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat imho die Aktion eingestellt.

Dafür wird die Aktion hier fortgeführt: Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy.

Rechtliches zu dieser Aktion gibt es bei Telemedicus nachzulesen.

18. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | BKA - Gesetz, Freiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Polizeigesetz, Schäuble, Vds, Zensur, Überwachung | | Noch keine Kommentare

Tipp: Sie haben das Recht zu schweigen

Auf dem Chaos Communication Congress 2006 gab es einen Vortrag von Udo Vetter unter dem Motto Who can you trust?.

Dieser Vortrag ist nun auf Google Video zu sehen.

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18. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | BKA - Gesetz, Freiheit, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Polizeigesetz, Schäuble, Vds, Überwachung | | Noch keine Kommentare

Mein Kind: Du bist Deutschland!

2 Jahre nach dem Start der Kampagne Du bist Deutschland, an der unter anderem die Bertelsmannstiftung (ihr wisst schon: das sind die, die Hartz I. – IV. zu verantworten haben) federführend war, hat eben diese Kampagne eine Fortsetzung: diesmal sind unsere Kinder dran.

Wie alles, was von den Bertelsmännern kommt, wird es in kurze, klare und schöne Sätze verpackt.

In dieser Kampagne geht es wohl darum, dass Deutschland Kinderfreundlicher werden soll.

Das ist der größte Hohn, den diese absondern können, denn wer für die Verarmung von Millionen Kindern in Deutschland verantwortlich ist – erwarten die dann doch allen ernstes, dass die Eltern, Nachbarn etc. das Eisen für die aus dem Feuer holen und geradebügeln, was sie verbrochen haben.

Ich empfehle unbedingt den Artikel Du bist Deutschland – Du bist ab jetzt Kinderfreundlich von Heise zu lesen – dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Btw.: Es hat bestimmt nicht nur mit Kinderfreundlichkeit zu tun – oder warum hängen sich z.B. v.d.Leyen und Kandesbunzlerin Merkel da mit rein?!

12. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | Bertelsmann, Lobbyismus, Manipulation, Politik, Sozialpolitik | | Noch keine Kommentare

Tipp: Handykarten – Tauschbörse

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat im Zuge des Überwachungswahns des Staates eine Tauschbörse für Prepaid – Handykarten ins Leben gerufen. Weiterlesen »

11. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | Freiheit, Schäuble, Vds, mehr Demokratie, Überwachung | | Noch keine Kommentare

Die Inflation beträgt Sozialbereinigt ca. 30 %!

Herr Grandinger, seines Zeichens Kolumnist in Springers Die Welt, schreibt in seiner Kolumne über die derzeitige Inflation.

Wohl ist es bestimmt nicht seine Absicht, die Leser des Springer – Blattes über die derzeitige und zukünftige Fiskal – Politik (der deutschen Wirtschafts – Politiker – sic!) aufzuklären, aber dennoch sollten sich eben seine Leser damit auseinander setzen.

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7. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | Globalisierung, Hartz IV., Lobbyismus, Manipulation, Merkel, Politik, Sozialpolitik, Steuern | | Noch keine Kommentare

Keine Grundrechte für Hartz IV – Empfänger

GrundgesetzGrundrechte gelten nicht schrankenlos – so meint jedenfalls das Landessozialgericht in Bayern.

Erstaunlich, was alles so zu Tage kommt, wenn man mal ein wenig näher schaut – wie es offenbar Peter Löwisch gemacht hat und auch gleich die Frage aufwirft, warum denn ein Sozialgericht das Grundgesetz so auslegen kann, wie es denn gerade beliebt.

Btw.: So sollte nicht vergessen werden, dass das Grundgesetz nicht für die werten Leute aus der Politik zu gelten scheinen, denn sonnst würden eben jene nicht ständig dagegen verstoßen (i.e.: Lobbyismus).

1. Januar 2008 Verfasst von °F(ahrenheit) | Deutschland, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Lobbyismus, Politik, Sozialpolitik | | Noch keine Kommentare