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Die Welt jenseits des Mainstreams

Keine Grundrechte für Hartz IV – Empfänger

GrundgesetzGrundrechte gelten nicht schrankenlos – so meint jedenfalls das Landessozialgericht in Bayern.

Erstaunlich, was alles so zu Tage kommt, wenn man mal ein wenig näher schaut – wie es offenbar Peter Löwisch gemacht hat und auch gleich die Frage aufwirft, warum denn ein Sozialgericht das Grundgesetz so auslegen kann, wie es denn gerade beliebt.

Btw.: So sollte nicht vergessen werden, dass das Grundgesetz nicht für die werten Leute aus der Politik zu gelten scheinen, denn sonnst würden eben jene nicht ständig dagegen verstoßen (i.e.: Lobbyismus).

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1. Januar 2008 - Posted by | Deutschland, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Lobbyismus, Politik, Sozialpolitik

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