Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Bundespolitik: Schwarz/Gelb am Ende – kommt nun wieder Schwarz/Dunkelrot?

Nach der letzten Forsa – Umfrage kommt die Schwarz – Gelbe Bundesregierung gerade einmal auf zusammen 38 %. Weiterlesen

22. Mai 2010 Posted by | cDU, CSU, Deutschland, Die Linke, FDP, Grüne, NRW | Kommentare deaktiviert für Bundespolitik: Schwarz/Gelb am Ende – kommt nun wieder Schwarz/Dunkelrot?

Es reicht nicht mehr für Schwarz – GRÜN in Hamburg

Es scheint, als hätten die Hanseaten die Nase voll von MAO (Michel, Alster, Ole) und seiner CDU.

Auf nur noch 31 % kommt die CDU – gleichauf mit der SPD. Weiterlesen

24. Februar 2010 Posted by | cDU, Die Linke, FDP, GAL, GAL - Linke, Grüne, Hamburg, Hartz IV., Linke, Sozialpolitik, Wahl Hamburg | 1 Kommentar

25,56 % der Bundesbürger (33,75 % der Wahlberechtigten) haben die neue Regierung gewählt

62.132.442 Menschen waren an die Urnen gerufen worden, um eine politische Richtungsentscheidung zu treffen.

Das Ergebnis der Wahl in Zahlen:

Wahlberechtigte: 62.132.442 Weiterlesen

28. September 2009 Posted by | cDU, CSU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, EU, FDP, Freiheit, Grüne, Irland, Politik, Schäuble, sPD, Wahlen | Kommentare deaktiviert für 25,56 % der Bundesbürger (33,75 % der Wahlberechtigten) haben die neue Regierung gewählt

Nach Niedersachsen nun auch in Hamburg: die CDU sackt weiter ab

Der letzten Umfrage zufolge sackt die CDU von 42,6 % (letztes Wahlergebnis vor genau einem Jahr) auf jetzt 36 % ab.

Die SPD kommt auf 33 %, gegenüber 2008 34,1 %.

Die GAL schafft es sogar, von 9,6 % auf jetzt 12 %.

Auf 9 %, und somit in der Hamburger Bürgerschaft vertreten, schafft es die FDP – vor einem Jahr war sie noch an der 5 % Hürde (4,8 %) gescheitert.

Auch die Linke kann zulegen: sie käme demnach jetzt auf 8 % – von ehemals 6,4 %.

Somit ist wohl eines klar: der Trend der CDU setzt sich fort – und zwar nach unten.

Wären also in Hmburg jetzt Bürgerschaftswahlen, würde es nur mit einer sogenannten großen Koalition oder mit einem Dreier – Bündnis gehen.

Btw.: so wie wir die Pattex – Fraktionen kennen, würde „uns Ole“ auch weiter regieren – man darf gespannt sein.

8. März 2009 Posted by | cDU, FDP, GAL, Hamburg, Linke, sPD, Umfragen, Wahl Hamburg, Wahlen | 1 Kommentar

CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Ersteinmal Glückwunsch an mehr Demokratie in Hamburg!

76086 Unterschriften sind eingegangen – weitaus mehr, als die erforderlichen 61834!

Und kaum ist das Ergebnis raus, lässt Springers Welt abdrucken, das die CDU in Hamburg einen eigenenen Entwurf zum Wahlrecht einbringen will – und die SPD scheint in Teilen mitmachen zu wollen.

Konkret geht es den Leuten von der CDU darum, das es keinen KlebEx  (Anti – Pattex) geben soll. Weiterlesen

24. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Die Welt, GAL, Hamburg, Manipulation, mehr Demokratie, Politik, sPD, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahl Hamburg, Wahlen, Welt Online | Kommentare deaktiviert für CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Nicht veröffentliche, aktuelle Umfrage in NRW

  • CDU stürzt auf 28 %
  • SPD bei 31 %
  • Die Partei Die Linke bei 16 %

Quelle: unveröffentlichte Umfrage Handelsblatt

Die Umfrage, die öffentlich auf der Seite der CDU NRW zu bestaunen ist, gibt allerdings andere Zahlen wieder:

  • 42 % für die CDU
  • 26 % für die SPD
  • 13 % für die FDP
  • 9 % für die Grünen
  • 6 % für die Linken

Diese Umfrage ist vom 6.2.09, also schon ein paar Wochen her.

Btw.: wen wunderts, dass die CDU eine solche Umfrage geheim hält?!!!!

Politfactor meint: mich freuts!

24. Februar 2009 Posted by | cDU, Die Linke, FDP, Grüne, NRW, Rüttgers, sPD, Umfragen, Wahlen | Kommentare deaktiviert für Nicht veröffentliche, aktuelle Umfrage in NRW

Es wird knapp für die Demokratie in Hamburg: 7.109 Unterschriften fehlen

Es fehlen noch 7109 Unterschriften für ein faires Wahlrecht in Hamburg.

Bitte noch fleissig einsammeln und unbedingt die Listen vorbeibringen!

Hier kann man die Unterschriftenliste herunterladen.

Abgabestandorte Weiterlesen

11. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Hamburg, mehr Demokratie, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahlen | 1 Kommentar

Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…

Man stelle sich einmal vor, zu den Bundestagswahlen gingen alle hin.

Laut Emnid vom 4.02.2009 würden die Parteien wie folgt gewählt werden: Weiterlesen

9. Februar 2009 Posted by | cDU, CSU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, FDP, Grüne, Grundgesetz, Grundrechte, Nichtwähler, Politik, sPD, Umfragen | Kommentare deaktiviert für Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…

Welt Online und Rudi Dutschke

Grad mal 40 Jahre ist es her, dass die BILD – Zeitung gegen Rudi Dutschke gehetzt hat und infolge dessen ein Attentat auf ihn verübt wurde.

Nun geht es scheinbar schon wieder los: Die Springerpresse in Form von Welt Online hetzt jetzt gegen die Linke – und wenn man sich die Kommentare zu dem Artikel durchliest, so hat sie auch schon den Nährboden bereitet für den nächsten Bachmann. Weiterlesen

8. August 2008 Posted by | cDU, Clement, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Irak, Lafontaine, Linke, Manipulation, Meinungsfreiheit, Merkel, Politik, Reformer SPD, Schäuble, Seeheimer, Sozialpolitik, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, USA, Verfassungsgericht, Volksverhetzung, Weimar, Welt Online | Kommentare deaktiviert für Welt Online und Rudi Dutschke