Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Bundespolitik: Schwarz/Gelb am Ende – kommt nun wieder Schwarz/Dunkelrot?

Nach der letzten Forsa – Umfrage kommt die Schwarz – Gelbe Bundesregierung gerade einmal auf zusammen 38 %. Weiterlesen

22. Mai 2010 Posted by | cDU, CSU, Deutschland, Die Linke, FDP, Grüne, NRW | Kommentare deaktiviert für Bundespolitik: Schwarz/Gelb am Ende – kommt nun wieder Schwarz/Dunkelrot?

25,56 % der Bundesbürger (33,75 % der Wahlberechtigten) haben die neue Regierung gewählt

62.132.442 Menschen waren an die Urnen gerufen worden, um eine politische Richtungsentscheidung zu treffen.

Das Ergebnis der Wahl in Zahlen:

Wahlberechtigte: 62.132.442 Weiterlesen

28. September 2009 Posted by | cDU, CSU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, EU, FDP, Freiheit, Grüne, Irland, Politik, Schäuble, sPD, Wahlen | Kommentare deaktiviert für 25,56 % der Bundesbürger (33,75 % der Wahlberechtigten) haben die neue Regierung gewählt

Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…

Man stelle sich einmal vor, zu den Bundestagswahlen gingen alle hin.

Laut Emnid vom 4.02.2009 würden die Parteien wie folgt gewählt werden: Weiterlesen

9. Februar 2009 Posted by | cDU, CSU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, FDP, Grüne, Grundgesetz, Grundrechte, Nichtwähler, Politik, sPD, Umfragen | Kommentare deaktiviert für Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…