Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Deutscher bin ich nur, wenn Fußball oder anderer Sport ist

Na sowas aber auch – schon wieder:

Deutschland gegen Italien – verloren! 2:0

Ach nee, das war ja nur der FCB gegen Inter Mailand. Weiterlesen

24. Mai 2010 Posted by | Deutschland, Globalisierung, Grundgesetz, History, Horst Köhler, Meinungsfreiheit, Politik, Zensur | Kommentare deaktiviert für Deutscher bin ich nur, wenn Fußball oder anderer Sport ist

Filmtipp: V wie Vendetta

Filmtipp: V wie Vendetta

Ausnahmsweise mal ein Filmtipp auf Bertelsmanns Sender RTL: am Samstag, dem 27. Juni auf RTL um 22:05 Uhr.

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24. Juni 2009 Posted by | Überwachung, Bertelsmann, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Leyen, Manipulation, Meinungsfreiheit, Politik, Schäuble, Stasi 2.0, Zensur | Kommentare deaktiviert für Filmtipp: V wie Vendetta

Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…

Man stelle sich einmal vor, zu den Bundestagswahlen gingen alle hin.

Laut Emnid vom 4.02.2009 würden die Parteien wie folgt gewählt werden: Weiterlesen

9. Februar 2009 Posted by | cDU, CSU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, FDP, Grüne, Grundgesetz, Grundrechte, Nichtwähler, Politik, sPD, Umfragen | Kommentare deaktiviert für Stell Dir vor, es sind Wahlen und alle gingen hin…

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

31. Dezember 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Bundespräsident, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Heimatschutz, Horst Köhler, Krieg, Manipulation, Meinungsfreiheit, Politik, Polizeigesetz, Präsident, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | Kommentare deaktiviert für Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

Welt Online und Rudi Dutschke

Grad mal 40 Jahre ist es her, dass die BILD – Zeitung gegen Rudi Dutschke gehetzt hat und infolge dessen ein Attentat auf ihn verübt wurde.

Nun geht es scheinbar schon wieder los: Die Springerpresse in Form von Welt Online hetzt jetzt gegen die Linke – und wenn man sich die Kommentare zu dem Artikel durchliest, so hat sie auch schon den Nährboden bereitet für den nächsten Bachmann. Weiterlesen

8. August 2008 Posted by | cDU, Clement, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Irak, Lafontaine, Linke, Manipulation, Meinungsfreiheit, Merkel, Politik, Reformer SPD, Schäuble, Seeheimer, Sozialpolitik, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, USA, Verfassungsgericht, Volksverhetzung, Weimar, Welt Online | Kommentare deaktiviert für Welt Online und Rudi Dutschke

Dank an die 4.239.848 Iren!

Eine großen Dank muß ich den 4.239.848 Iren aussprechen: stellvertretend haben sie für viele Menschen (knapp eine halbe Milliarde) in Europa mit einem klaren No zum Vertrag von Lissabon gestimmt.

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14. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Demokratie, Deutschland, Europapolitik, Freiheit, G8, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heuschrecken, Irland, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Stasi 2.0 | Kommentare deaktiviert für Dank an die 4.239.848 Iren!

Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Nun ist es wieder einmal so weit: Die Europameisterschaft ist da!

Hurra, Hurra! so werden viele rufen.

Aber wie lange noch? Könnt ihr euch noch an die WM erinnern – an all die vielen, schönen und bunten kleinen Fähnchen, die an jedem 2. Auto hingen?

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12. Juni 2008 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Lobbyismus, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat eine internationale Version der Freiheit statt Angst CD zusammengestellt.

Hier ein kurzer Auszug aus dem Inhalt: Weiterlesen

30. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Online – Petition gegen den Überwachungsstaat (hier: BKA – Gesetz)

Aktion Freiheit statt Angst

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat erfolgreich eine Online – Petition gegen das BKA – Gesetz gestartet.

Beim Petitionsausschuss kann man hier direkt bis zum 1. Juli 2008 zeichnen.

Hier der Text der Petition: Weiterlesen

23. Mai 2008 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, History, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Online - Petition, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds | 1 Kommentar