Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Entschuldigen Sie, ich bin kein Antisemit

Was mich auf den Streifzügen im Web, auch gerade jetzt durch den aktuellen Krieg Israel versus Palästina, immer wieder ins Auge sticht: wenn jemand die israelische Seite kritisiert, dann wird zumeist vorweg gestellt, man sei kein Antisemit oder Antizionist. Weiterlesen

19. Januar 2009 Posted by | Antiamerikanismus, Antisemit, Antizionist, Aufarbeitung, Deutschland, Geheimdienste, Israel, Krieg, Lobbyismus, Manipulation, Meinungsfreiheit, Naher Osten, Palästina, VSA, Zensur | Kommentare deaktiviert für Entschuldigen Sie, ich bin kein Antisemit

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

31. Dezember 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Bundespräsident, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Heimatschutz, Horst Köhler, Krieg, Manipulation, Meinungsfreiheit, Politik, Polizeigesetz, Präsident, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | Kommentare deaktiviert für Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Die Politiker in Irland scheinen wohl dem Souverän, dem Wähler, gegenüber verantwortlich zu sein als irgendwelchen Bürokraten in Brüssel.

(siehe hierzu den Artikel bei Anna Kühne: Warum Irland seinen Aufschwung nicht der EU zu verdanken hat)

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27. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Bertelsmann, Demokratie, Deutschland, EU, Europapolitik, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundrechte, Irland, Krieg, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Springer-Presse, Umfragen, Volksentscheid | Kommentare deaktiviert für Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat eine internationale Version der Freiheit statt Angst CD zusammengestellt.

Hier ein kurzer Auszug aus dem Inhalt: Weiterlesen

30. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Aktion: Freiheit statt Angst

31. Mai 2008

bundesweit

Freiheit statt Angst!

Gleich 2 Aktionen kündigt der Arbeitskreis: Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! an.

Die eine Aktion ist eine bundesweite Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung und soll am 31. Mai 2008 stattfinden.

Zu dieser Aktion sind schon 77 Städte gelistet, allerdings sind es noch recht wenig.

Wer sich an dieser Aktion beteiligen respektive mitarbeiten möchte, kann Weiteres auf der wiki – Seite von AK Vorrat in Erfahrung bringen.

Die 2. Aktion soll dann eine europaweite Demonstration in den Hauptstädten Europas im September sein.

europaweit

September 2008

Politfactor meint: es brennt in Deutschland – beteiligt euch zahlreich an den Aktionen!

9. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, Deutschland, Freiheit, G8 - Gipfel, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, History, Krieg, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Verfassungsgericht, Zensur | 1 Kommentar

5 Jahre Irak – Krieg sind 5 Jahre zuviel

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Heute, vor 5 Jahren, begann der völkerrechtswidrige Krieg der willigen Koalition gegen den Irak. Was für Gründe auch immer vorgehalten haben mögen, dieser Krieg ist wie viele Kriege nicht nur völlig sinnlos sondern auch illegal.

Die feinen Herrschaften wissen wohl nicht, dass Gewalt nur noch mehr Gewalt nach sich zieht – oder etwa doch?

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19. März 2008 Posted by | Überwachung, Bush, False Flag, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Guantanamo, Heimatschutz, Irak, Krieg, Manipulation, Militarisierung, Naher Osten, Schäuble, Stasi 2.0, töten, Terrorismus, Tod, Trauer, Untergang, Vds, Verfassungsgericht, VSA, Weltpolitik, Zypries | Kommentare deaktiviert für 5 Jahre Irak – Krieg sind 5 Jahre zuviel

Chemtrails über Hamburg?

Hm, da hatte ich mal Langeweile, so am Nachmittag – war so schönes Wetter dort draussen.

Ich saß grad am Composter und wartete auf meine Emails – sind immer an die hundert pro Tag, das dauert halt.

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9. Februar 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, chemtrails, Deutschland, False Flag, Geheimdienste, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Lobbyismus, Manipulation, Politik, Terrorismus, Weltpolitik, Zensur | Kommentare deaktiviert für Chemtrails über Hamburg?

Thema Grundgesetz: Sag zum Abschied noch einmal leise Servus!

Nun scheint es langsam, aber wohl unaufhaltbar wahr zu werden: das Grundgesetz wird defacto abgeschafft.

Die Überschrift ist einem Artikel bei Freace.de entliehen, weil es wohl sonst keine andere für dieses Thema gibt. Weiterlesen

8. September 2007 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Bush, cDU, Deutschland, False Flag, Freiheit, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Krieg, Lobbyismus, Manipulation, Politik, Polizeigesetz, sPD, Stasi, Terrorismus, Umfragen, Zensur | Kommentare deaktiviert für Thema Grundgesetz: Sag zum Abschied noch einmal leise Servus!

Tipp:Udo Lindenberg feat. Pascal – Wozu sind Kriege da?

Wozu sind Krieg da 
Keiner will sterben
das ist doch klar

wozu sind denn dann Kriege da ?
Herr Präsident
du bist doch einer von diesen Herren

du mußt das doch wissen
kannst du mir das ‚mal erklären ?
Keine Mutter will ihre Kinder velieren
und keine Frau ihren Mann.
Also
warum müssen Soldaten losmarschieren ?
Um Menschen zu ermorden – mach mir das mal klar Weiterlesen

27. August 2007 Posted by | Bush, Deutschland, Die Welt, Freiheit, Globalisierung, Grundrechte, Krieg, Militarisierung, Politik, Präsident, töten, Terrorismus, Tod, Untergang, Weltpolitik | 1 Kommentar