Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Es reicht nicht mehr für Schwarz – GRÜN in Hamburg

Es scheint, als hätten die Hanseaten die Nase voll von MAO (Michel, Alster, Ole) und seiner CDU.

Auf nur noch 31 % kommt die CDU – gleichauf mit der SPD. Weiterlesen

24. Februar 2010 Posted by | cDU, Die Linke, FDP, GAL, GAL - Linke, Grüne, Hamburg, Hartz IV., Linke, Sozialpolitik, Wahl Hamburg | 1 Kommentar

Nach Niedersachsen nun auch in Hamburg: die CDU sackt weiter ab

Der letzten Umfrage zufolge sackt die CDU von 42,6 % (letztes Wahlergebnis vor genau einem Jahr) auf jetzt 36 % ab.

Die SPD kommt auf 33 %, gegenüber 2008 34,1 %.

Die GAL schafft es sogar, von 9,6 % auf jetzt 12 %.

Auf 9 %, und somit in der Hamburger Bürgerschaft vertreten, schafft es die FDP – vor einem Jahr war sie noch an der 5 % Hürde (4,8 %) gescheitert.

Auch die Linke kann zulegen: sie käme demnach jetzt auf 8 % – von ehemals 6,4 %.

Somit ist wohl eines klar: der Trend der CDU setzt sich fort – und zwar nach unten.

Wären also in Hmburg jetzt Bürgerschaftswahlen, würde es nur mit einer sogenannten großen Koalition oder mit einem Dreier – Bündnis gehen.

Btw.: so wie wir die Pattex – Fraktionen kennen, würde „uns Ole“ auch weiter regieren – man darf gespannt sein.

8. März 2009 Posted by | cDU, FDP, GAL, Hamburg, Linke, sPD, Umfragen, Wahl Hamburg, Wahlen | 1 Kommentar

Welt Online und Rudi Dutschke

Grad mal 40 Jahre ist es her, dass die BILD – Zeitung gegen Rudi Dutschke gehetzt hat und infolge dessen ein Attentat auf ihn verübt wurde.

Nun geht es scheinbar schon wieder los: Die Springerpresse in Form von Welt Online hetzt jetzt gegen die Linke – und wenn man sich die Kommentare zu dem Artikel durchliest, so hat sie auch schon den Nährboden bereitet für den nächsten Bachmann. Weiterlesen

8. August 2008 Posted by | cDU, Clement, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Irak, Lafontaine, Linke, Manipulation, Meinungsfreiheit, Merkel, Politik, Reformer SPD, Schäuble, Seeheimer, Sozialpolitik, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, USA, Verfassungsgericht, Volksverhetzung, Weimar, Welt Online | Kommentare deaktiviert für Welt Online und Rudi Dutschke

Ole von Beust verliert 17 % (15%!) an Wählern!

Alle schreien laut herum, das Ole es mal wieder geschafft hat.

Die Springerpresse will Schwarz – Grün.

Unisono verkünden die cDU und sPD, dass sie sich mit jeder demokratischen Partei in Gespräche begeben wird – bis auf die Linkspartei, die ist natürlich undemokratisch.

Aber das soll nur am Rande erwähnt sein, hier also der (etwas andere) Überblick über den Ausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg:

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25. Februar 2008 Posted by | cDU, Demokratie, Deutschland, FDP, Grüne, Hamburg, Linke, sPD, Wahl Hamburg | 2 Kommentare