Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Ersteinmal Glückwunsch an mehr Demokratie in Hamburg!

76086 Unterschriften sind eingegangen – weitaus mehr, als die erforderlichen 61834!

Und kaum ist das Ergebnis raus, lässt Springers Welt abdrucken, das die CDU in Hamburg einen eigenenen Entwurf zum Wahlrecht einbringen will – und die SPD scheint in Teilen mitmachen zu wollen.

Konkret geht es den Leuten von der CDU darum, das es keinen KlebEx  (Anti – Pattex) geben soll. Weiterlesen

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24. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Die Welt, GAL, Hamburg, Manipulation, mehr Demokratie, Politik, sPD, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahl Hamburg, Wahlen, Welt Online | Kommentare deaktiviert für CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Es wird knapp für die Demokratie in Hamburg: 7.109 Unterschriften fehlen

Es fehlen noch 7109 Unterschriften für ein faires Wahlrecht in Hamburg.

Bitte noch fleissig einsammeln und unbedingt die Listen vorbeibringen!

Hier kann man die Unterschriftenliste herunterladen.

Abgabestandorte Weiterlesen

11. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Hamburg, mehr Demokratie, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahlen | 1 Kommentar

Wahlausgang in Hessen – Partei der Nichtwähler gewinnt auch diese Wahl

Die Würfel sind gefallen – die Kampagne gegen eine mögliche Regierung „links“ der Mitte ist wohl in Hessen aufgegangen (siehe dazu NachDenkSeiten ab Punkt 12).

Die Partei der Nichtwähler gewinnt hier, wie auch bei vielen anderen Wahlen zuvor, wieder einmal hinzu und kommt nun auf 38,97 %.

Hier nun die vorläufigen Endergebnisse in Bezug auf die 4.375.269 Wahlberechtigten, als Quelle diente die Aufstellung von wahlrecht.de: Weiterlesen

19. Januar 2009 Posted by | Hessen, Manipulation, mehr Demokratie, Politik, Wahlen, Ypsilanti | , | 4 Kommentare

Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Die Politiker in Irland scheinen wohl dem Souverän, dem Wähler, gegenüber verantwortlich zu sein als irgendwelchen Bürokraten in Brüssel.

(siehe hierzu den Artikel bei Anna Kühne: Warum Irland seinen Aufschwung nicht der EU zu verdanken hat)

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27. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Bertelsmann, Demokratie, Deutschland, EU, Europapolitik, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundrechte, Irland, Krieg, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Springer-Presse, Umfragen, Volksentscheid | Kommentare deaktiviert für Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Dank an die 4.239.848 Iren!

Eine großen Dank muß ich den 4.239.848 Iren aussprechen: stellvertretend haben sie für viele Menschen (knapp eine halbe Milliarde) in Europa mit einem klaren No zum Vertrag von Lissabon gestimmt.

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14. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Demokratie, Deutschland, Europapolitik, Freiheit, G8, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heuschrecken, Irland, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Stasi 2.0 | Kommentare deaktiviert für Dank an die 4.239.848 Iren!

Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Nun ist es wieder einmal so weit: Die Europameisterschaft ist da!

Hurra, Hurra! so werden viele rufen.

Aber wie lange noch? Könnt ihr euch noch an die WM erinnern – an all die vielen, schönen und bunten kleinen Fähnchen, die an jedem 2. Auto hingen?

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12. Juni 2008 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Lobbyismus, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat eine internationale Version der Freiheit statt Angst CD zusammengestellt.

Hier ein kurzer Auszug aus dem Inhalt: Weiterlesen

30. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Aktion: Freiheit statt Angst

31. Mai 2008

bundesweit

Freiheit statt Angst!

Gleich 2 Aktionen kündigt der Arbeitskreis: Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! an.

Die eine Aktion ist eine bundesweite Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung und soll am 31. Mai 2008 stattfinden.

Zu dieser Aktion sind schon 77 Städte gelistet, allerdings sind es noch recht wenig.

Wer sich an dieser Aktion beteiligen respektive mitarbeiten möchte, kann Weiteres auf der wiki – Seite von AK Vorrat in Erfahrung bringen.

Die 2. Aktion soll dann eine europaweite Demonstration in den Hauptstädten Europas im September sein.

europaweit

September 2008

Politfactor meint: es brennt in Deutschland – beteiligt euch zahlreich an den Aktionen!

9. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, Deutschland, Freiheit, G8 - Gipfel, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, History, Krieg, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Verfassungsgericht, Zensur | 1 Kommentar

Andrea Ypsilanti stellt sich womöglich doch zur Wahl der Ministerpräsidentin

Am Samstagnachmittag sprachen sich die 40 anwesenden Fraktionsangehörigen Einstimmig für das Vertrauen der SPD – Hessen auf einer Fraktionssitzung in Frankfurt am Main in geheimer Abstimmung für Andrea Ypsilanti aus.

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8. März 2008 Posted by | cDU, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Hamburg, Hessen, mehr Demokratie, Politik, Wahl Hamburg, Ypsilanti | Kommentare deaktiviert für Andrea Ypsilanti stellt sich womöglich doch zur Wahl der Ministerpräsidentin

Tipp: Handykarten – Tauschbörse

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat im Zuge des Überwachungswahns des Staates eine Tauschbörse für Prepaid – Handykarten ins Leben gerufen. Weiterlesen

11. Januar 2008 Posted by | Überwachung, Freiheit, mehr Demokratie, Schäuble, Vds | Kommentare deaktiviert für Tipp: Handykarten – Tauschbörse