Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Filmtipp: V wie Vendetta

Filmtipp: V wie Vendetta

Ausnahmsweise mal ein Filmtipp auf Bertelsmanns Sender RTL: am Samstag, dem 27. Juni auf RTL um 22:05 Uhr.

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24. Juni 2009 Posted by | Überwachung, Bertelsmann, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Leyen, Manipulation, Meinungsfreiheit, Politik, Schäuble, Stasi 2.0, Zensur | Kommentare deaktiviert für Filmtipp: V wie Vendetta

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

31. Dezember 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Bundespräsident, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Heimatschutz, Horst Köhler, Krieg, Manipulation, Meinungsfreiheit, Politik, Polizeigesetz, Präsident, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | Kommentare deaktiviert für Stoppt die Vorratsdatenspeicherung

Welt Online und Rudi Dutschke

Grad mal 40 Jahre ist es her, dass die BILD – Zeitung gegen Rudi Dutschke gehetzt hat und infolge dessen ein Attentat auf ihn verübt wurde.

Nun geht es scheinbar schon wieder los: Die Springerpresse in Form von Welt Online hetzt jetzt gegen die Linke – und wenn man sich die Kommentare zu dem Artikel durchliest, so hat sie auch schon den Nährboden bereitet für den nächsten Bachmann. Weiterlesen

8. August 2008 Posted by | cDU, Clement, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Irak, Lafontaine, Linke, Manipulation, Meinungsfreiheit, Merkel, Politik, Reformer SPD, Schäuble, Seeheimer, Sozialpolitik, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, USA, Verfassungsgericht, Volksverhetzung, Weimar, Welt Online | Kommentare deaktiviert für Welt Online und Rudi Dutschke

Dank an die 4.239.848 Iren!

Eine großen Dank muß ich den 4.239.848 Iren aussprechen: stellvertretend haben sie für viele Menschen (knapp eine halbe Milliarde) in Europa mit einem klaren No zum Vertrag von Lissabon gestimmt.

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14. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Demokratie, Deutschland, Europapolitik, Freiheit, G8, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heuschrecken, Irland, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Stasi 2.0 | Kommentare deaktiviert für Dank an die 4.239.848 Iren!

Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Nun ist es wieder einmal so weit: Die Europameisterschaft ist da!

Hurra, Hurra! so werden viele rufen.

Aber wie lange noch? Könnt ihr euch noch an die WM erinnern – an all die vielen, schönen und bunten kleinen Fähnchen, die an jedem 2. Auto hingen?

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12. Juni 2008 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Lobbyismus, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Liebe Fußballfreunde – eine Aktion zum mitmachen: ein Fähnchen für die Freiheit

Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat eine internationale Version der Freiheit statt Angst CD zusammengestellt.

Hier ein kurzer Auszug aus dem Inhalt: Weiterlesen

30. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Zensur | Kommentare deaktiviert für Softwaretipp: Polippix – Die internationale CD für Datenreisende

Online – Petition gegen den Überwachungsstaat (hier: BKA – Gesetz)

Aktion Freiheit statt Angst

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat erfolgreich eine Online – Petition gegen das BKA – Gesetz gestartet.

Beim Petitionsausschuss kann man hier direkt bis zum 1. Juli 2008 zeichnen.

Hier der Text der Petition: Weiterlesen

23. Mai 2008 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Demokratie, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, History, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Online - Petition, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds | 1 Kommentar

Aktion: Freiheit statt Angst

31. Mai 2008

bundesweit

Freiheit statt Angst!

Gleich 2 Aktionen kündigt der Arbeitskreis: Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! an.

Die eine Aktion ist eine bundesweite Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung und soll am 31. Mai 2008 stattfinden.

Zu dieser Aktion sind schon 77 Städte gelistet, allerdings sind es noch recht wenig.

Wer sich an dieser Aktion beteiligen respektive mitarbeiten möchte, kann Weiteres auf der wiki – Seite von AK Vorrat in Erfahrung bringen.

Die 2. Aktion soll dann eine europaweite Demonstration in den Hauptstädten Europas im September sein.

europaweit

September 2008

Politfactor meint: es brennt in Deutschland – beteiligt euch zahlreich an den Aktionen!

9. Mai 2008 Posted by | 9/11, Überwachung, Deutschland, Freiheit, G8 - Gipfel, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, History, Krieg, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Militarisierung, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi 2.0, Terrorismus, Vds, Verfassungsgericht, Zensur | 1 Kommentar

5 Jahre Irak – Krieg sind 5 Jahre zuviel

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Heute, vor 5 Jahren, begann der völkerrechtswidrige Krieg der willigen Koalition gegen den Irak. Was für Gründe auch immer vorgehalten haben mögen, dieser Krieg ist wie viele Kriege nicht nur völlig sinnlos sondern auch illegal.

Die feinen Herrschaften wissen wohl nicht, dass Gewalt nur noch mehr Gewalt nach sich zieht – oder etwa doch?

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19. März 2008 Posted by | Überwachung, Bush, False Flag, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Guantanamo, Heimatschutz, Irak, Krieg, Manipulation, Militarisierung, Naher Osten, Schäuble, Stasi 2.0, töten, Terrorismus, Tod, Trauer, Untergang, Vds, Verfassungsgericht, VSA, Weltpolitik, Zypries | Kommentare deaktiviert für 5 Jahre Irak – Krieg sind 5 Jahre zuviel