Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Auch wenn es sich krass anhört, bei diesen Politikern muß mensch auf alles gefasst sein.

Hab ich vorher noch geschrieben, das es keine Trennung von Militär und Polizei   gibt, so muß ich korrigieren – denn nach Einschätzung von Experten ist es nunmehr dem Militär möglich, bewaffnet gegen Aufständische in der Bundesrepublik Deutschland vor zu gehen. Weiters bei @ Radio Utopie. Und hier: denkland.de

Btw. „Es ist nicht wahr, dass durch diese Vorlage der Bürgerkrieg vorbereitet wird. “  Dr. Lenz (CDU/CSU)

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten…

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17. August 2012 Posted by | Überwachung, cDU, CSU, Deutschland, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Krieg, Linke, Meinungsfreiheit, Schäuble, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, Zensur | , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht genehmigt bewaffneten Militäreinsatz im Innern

Welt Online und Rudi Dutschke

Grad mal 40 Jahre ist es her, dass die BILD – Zeitung gegen Rudi Dutschke gehetzt hat und infolge dessen ein Attentat auf ihn verübt wurde.

Nun geht es scheinbar schon wieder los: Die Springerpresse in Form von Welt Online hetzt jetzt gegen die Linke – und wenn man sich die Kommentare zu dem Artikel durchliest, so hat sie auch schon den Nährboden bereitet für den nächsten Bachmann. Weiterlesen

8. August 2008 Posted by | cDU, Clement, Demokratie, Deutschland, Die Linke, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Irak, Lafontaine, Linke, Manipulation, Meinungsfreiheit, Merkel, Politik, Reformer SPD, Schäuble, Seeheimer, Sozialpolitik, sPD, Stasi, Stasi 2.0, Terrorismus, USA, Verfassungsgericht, Volksverhetzung, Weimar, Welt Online | Kommentare deaktiviert für Welt Online und Rudi Dutschke

Stasi reloaded: Ist die ARGE Hamburg eine Unterabteilung vom Verfassungsschutz?

Ein wenig krass, aber wenn man sich mal das fragwürdige Profiling der ARGE Hamburg anschaut, kann mensch schon auf solche Gedanken kommen. Weiterlesen

28. Oktober 2007 Posted by | Überwachung, Deutschland, Hamburg, Hartz IV., Sozialpolitik, Stasi | Kommentare deaktiviert für Stasi reloaded: Ist die ARGE Hamburg eine Unterabteilung vom Verfassungsschutz?

Thema Grundgesetz: Sag zum Abschied noch einmal leise Servus!

Nun scheint es langsam, aber wohl unaufhaltbar wahr zu werden: das Grundgesetz wird defacto abgeschafft.

Die Überschrift ist einem Artikel bei Freace.de entliehen, weil es wohl sonst keine andere für dieses Thema gibt. Weiterlesen

8. September 2007 Posted by | 9/11, Überwachung, BKA - Gesetz, Bush, cDU, Deutschland, False Flag, Freiheit, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Hartz IV., Krieg, Lobbyismus, Manipulation, Politik, Polizeigesetz, sPD, Stasi, Terrorismus, Umfragen, Zensur | Kommentare deaktiviert für Thema Grundgesetz: Sag zum Abschied noch einmal leise Servus!

Vereitelter Terroranschlag oder False – Flag?

Seit heute morgen hört und sieht mensch in den Nachrichten ständig etwas über Anschlagsversuche, die mitunter auch am Frankfurter Flughafen somit vereitelt wurden.

Ich werde nicht allzu viel darüber schreiben, denn bei z.B. Poltblog.net wird schon viel über geschrieben und diskutiert.

Aber auch bei Radio Utopie kann man einiges sehr lesenswertes zum Thema nachlesen. Weiterlesen

5. September 2007 Posted by | 9/11, Überwachung, Deutschland, Europapolitik, False Flag, Grundgesetz, Merkel, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi, Terrorismus, Weltpolitik | Kommentare deaktiviert für Vereitelter Terroranschlag oder False – Flag?

Grundgesetz in Gefahr: Wer seine Grundrechte wahr nimmt, wird bespitzelt!

Ein Pressesprecher und derzeitiger Beirat der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, namentlich nicht genannt, soll von der Polzei Erkennungsdienstlich behandelt werden. Weiterlesen

8. August 2007 Posted by | atomarer Unfall, Atomkraft, Überwachung, BKA - Gesetz, cDU, Deutschland, Endlager, Freiheit, Globalisierung, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, Politik, Polizeigesetz, Stasi, Terrorismus | 1 Kommentar

Tipp: Reinhard Mey – Sei wachsam!

Sei wachsam,
Präg’ dir die Worte ein!
Sei wachsam,
Fall nicht auf sie rein!Paß auf, daß du deine Freiheit nutzt,
Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt!
Sei wachsam,
Merk’ dir die Gesichter gut!
Sei wachsam,
Bewahr dir deinen Mut.
Sei wachsam
Und sei auf der Hut!

Den ganzen Text gibts hier: Reinhard Mey – Sei wachsam!

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3. August 2007 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, cDU, Deutschland, Freiheit, Geheimdienste, Grundgesetz, Grundrechte, Heimatschutz, KPS, Krieg, Manipulation, Merkel, Militarisierung, Polizeigesetz, Reinhard Mey, Schäuble, sPD, Stasi, Terrorismus, Zensur | Kommentare deaktiviert für Tipp: Reinhard Mey – Sei wachsam!

Wollt ihr die totale Überwachung: Juhu! Und noch ´ne Speicherdatei!

Da haben wirs mal wieder: was wollen die Politiker denn mit all den Daten anfangen, die sie in ihrer schier grenzenlosen Sammelwut erheben?

Wem geht es denn nun was an, wer wieviel Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld – ganz zu schweigen vom Lohn – erhält? Weiterlesen

28. Juli 2007 Posted by | Überwachung, BKA - Gesetz, Deutschland, Göring, Geheimdienste, Gestapo, Grundgesetz, Grundrechte, Mielke, Politik, Polizeigesetz, Schäuble, Stasi, Terrorismus | Kommentare deaktiviert für Wollt ihr die totale Überwachung: Juhu! Und noch ´ne Speicherdatei!