Politfactor

Die Welt jenseits des Mainstreams

CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Ersteinmal Glückwunsch an mehr Demokratie in Hamburg!

76086 Unterschriften sind eingegangen – weitaus mehr, als die erforderlichen 61834!

Und kaum ist das Ergebnis raus, lässt Springers Welt abdrucken, das die CDU in Hamburg einen eigenenen Entwurf zum Wahlrecht einbringen will – und die SPD scheint in Teilen mitmachen zu wollen.

Konkret geht es den Leuten von der CDU darum, das es keinen KlebEx  (Anti – Pattex) geben soll. Weiterlesen

Werbeanzeigen

24. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Die Welt, GAL, Hamburg, Manipulation, mehr Demokratie, Politik, sPD, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahl Hamburg, Wahlen, Welt Online | Kommentare deaktiviert für CDU in Hamburg will schon wieder das Wahlrecht ändern, um dem KlebEx zu entrinnen

Es wird knapp für die Demokratie in Hamburg: 7.109 Unterschriften fehlen

Es fehlen noch 7109 Unterschriften für ein faires Wahlrecht in Hamburg.

Bitte noch fleissig einsammeln und unbedingt die Listen vorbeibringen!

Hier kann man die Unterschriftenliste herunterladen.

Abgabestandorte Weiterlesen

11. Februar 2009 Posted by | cDU, Demokratie, Hamburg, mehr Demokratie, Volksbegehren, Volksentscheid, Wahlen | 1 Kommentar

Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Die Politiker in Irland scheinen wohl dem Souverän, dem Wähler, gegenüber verantwortlich zu sein als irgendwelchen Bürokraten in Brüssel.

(siehe hierzu den Artikel bei Anna Kühne: Warum Irland seinen Aufschwung nicht der EU zu verdanken hat)

Weiterlesen

27. Juni 2008 Posted by | Überwachung, Bertelsmann, Demokratie, Deutschland, EU, Europapolitik, Freiheit, Geheimdienste, Globalisierung, Grundrechte, Irland, Krieg, Lobbyismus, Manipulation, mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Sozialpolitik, Springer-Presse, Umfragen, Volksentscheid | Kommentare deaktiviert für Von Irland lernen – oder: ein Virus greift um sich

Stimmen Sie mit JA! Retten Sie die Demokratie!

Es ist schon dreist, was sich die cDU – Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft wieder einmal leistet: auf mehreren Plakaten und einer eigens dafür geschaffenen Internetseite wirbt die cDU für eine klare Absage an die Demokratie, denn so, wie es die cDU – Fraktion darstellt, verhält es sich überhaupt nicht.

Man erinnere sich nur an den LBK – Verkauf, die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt hat eindeutig gegen den Verkauf gestimmt – was machte die cDU? Richtig: sie verkaufte nicht nur den LBK, sondern auch gleich den mündigen Bürger, indem sie (sinngemäß) meinte, die Bürger hätten keine Ahnung und haben deswegen den LBK trotztdem verkauft.

Warum die Politik Angst vor dem mündigen Bürger hat:

Hamburg: Stärkt den Volksentscheid

Volksentscheid: 14. Oktober

Im März 2007 haben um die 100.000 Bürgerinnen und Bürger unsere Volksbegehren unterstützt. Ein Teil unserer Forderungen wurde inzwischen erfüllt. In Zukunft ist die freie Straßensammlung statt der umständlichen Amtseintragung wieder möglich.

Doch das reicht nicht. Denn in der Vergangenheit wurden mehrfach die Ergebnisse von Volksabstimmungen von der Politik ignoriert.

17. September 2007 Posted by | Hamburg, mehr Demokratie, Volksbegehren, Volksentscheid | Kommentare deaktiviert für Stimmen Sie mit JA! Retten Sie die Demokratie!